Mit intelligenter Technik gegen Ablenkung am Steuer

Viele Menschen sind von ihrem Smartphone im Alltag so abgelenkt, dass sie ihre Umwelt kaum noch wahrnehmen. An der Supermarktkasse oder in der Fußgängerzone mag dieses Verhalten der „Smombies“ nur nervig sein. Am Steuer eines Autos oder Lkw ist es lebensgefährlich.

In Bremen etwa hantierte eine Frau im August 2023 auf der Autobahn während der Fahrt mit ihrem Handy. Vom Tippen abgelenkt fuhr die 45-Jährige in einem Baustellenbereich auf einen vorausfahrenden Pkw auf. Der geriet nach Polizeiangaben ins Schleudern und prallte gegen einen entgegenkommenden Wagen. Vier Menschen wurden schwer verletzt. Der Unfall ist nur ein Beispiel, welche Folgen die Mobiltelefon-Sucht haben kann, die vor dem Straßenverkehr nicht haltmacht. Mittlerweile gilt das Telefonieren oder Verschicken von Nachrichten als eine der wesentlichen Unfallursachen.

Die Polizei schätzt, dass die Hälfte der deutschen Autofahrer während der Fahrt telefoniert – und zwar ohne Freisprechanlage. Jeder sechste Fahrer schreibe unterwegs SMS- oder Whatsapp-Nachrichten. Dabei ist das Hantieren mit dem Smartphone am Steuer verboten. 2017 wurden die Regeln verschärft: Bei einem Verstoß drohen mindestens 100 Euro Bußgeld und ein Punkt in Flensburg. Doch die wenigsten Delikte werden geahndet.

 

Verstöße in großem Ausmaß

Als erstes Bundesland will Rheinland-Pfalz nun konsequent gegen Handynutzung im Straßenverkehr vorgehen: mit Blitzern, wie sie sich zur Verfolgung von Geschwindigkeitsüberschreitungen bewährt haben. 2022 startete das Innenministerium in Mainz das Pilotprojekt, das technisch eine Stufe weiter geht als klassische Radarfallen: Eine intelligente Kamera achtet auf Mobiltelefone im Bereich von Autofahrern. Bewegen sich deren Hände verdächtig, etwa um eine Nachricht einzugeben, löst die durch Künstliche Intelligenz (KI) gestützte Monocam aus und macht ein Beweisfoto. Speziell geschulte Polizeibeamte bewerten und ahnden den festgestellten Verstoß.

 

Nun liegen erste Ergebnisse vor, die alarmieren. In einer Pilotphase testete das Polizeipräsidium Trier die Monocam auf der Autobahn 602 zwischen den Anschlussstellen Kenn und Trier-Ehrang. An 46 Kontrolltagen wurden 327 Verstöße festgestellt. Die zweite Erprobungsphase übernahm das Polizeipräsidium Mainz auf der Autobahn 60 vor Mainz-Finthen. Hier registrierten die Beamten an 42 Kontrolltagen 941 Ablenkungsverstöße. Auf nur zwei Autobahnabschnitten wurden also 1268 Verstöße registriert und an die Bußgeldstelle weitergeleitet. Man mag sich nicht ausmalen, was diese Stichprobe hochgerechnet auf die illegale Handynutzung im gesamten deutschen Straßenverkehr bedeutet.

Hohes Risiko durch Ablenkung

Handynutzung am Steuer ist so gefährlich, weil es die Fahrtüchtigkeit binnen Sekundenbruchteilen dramatisch herabsetzt. Die Folgen seien ähnlich wie beim Konsum von Alkohol, warnt die Polizei Berlin. Verschiedene Studien zeigten, dass sich die Fahrleistung und vor allem die Reaktionszeit während der Fahrt drastisch verschlechtere: „Sie ist in etwa mit einem Blutalkoholwert von 0,8 Promille gleichzusetzen.“

Ein durchschnittlicher Autofahrer hat eine Reaktionszeit von einer Sekunde. Bei gefahrenen 50 km/h legt man so 14 Meter zurück. „Schaut man also nur mal eben aufs Handy, fährt man 14 Meter blind“, warnt die Polizei Berlin. Diese Distanz kann über Leben und Tod entscheiden. Laut einer US-Studie wächst das Unfallrisiko beim Telefonieren am Steuer mit dem Handy am Ohr auf das Sechsfache. Beim Lesen und Schreiben von Textnachrichten ist es sogar um das 23-Fache erhöht.

Die von der Polizei in Rheinland-Pfalz getestete Monocam wird bereits in den Niederlanden eingesetzt. Sie kann inner- wie außerorts installiert werden. Ein typischer Standort sind Autobahnbrücken, von wo aus die Kamera Autofahrer von schräg oben filmt. Eine KI-basierte Software soll erkennen, ob der Fahrer ein Smartphone in der Hand hält. Wofür das Gerät im Moment der Aufnahme verwendet wurde, spielt keine Rolle. Als Straftatbestand soll der Umstand reichen, dass das Handy während der Fahrt benutzt wird.

„Mit dieser zukunftsweisenden Technik wollen wir gemeinsam mit der Polizei die Ablenkungsunfälle reduzieren“, sagt der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling (SPD). Das Pilotprojekt belege, dass die Monocam eine präventive Wirkung habe und geeignet sei, die Verkehrssicherheit zu erhöhen. „Deshalb wollen wir als erstes Bundesland die Monocam einführen.“ Bei der Erprobungsphase zeigte sich laut Innenministerium nämlich auch, dass die Blitzer eine präventive Wirkung hätten und somit geeignet seien, die Verkehrssicherheit zu erhöhen.

Bei der Bundesinnenministerkonferenz (IK) im Juni 2023 stellte Minister Ebling das System seinen Länderkollegen vor. Das Land Brandenburg etwa prüft den Einsatz von Monocams bereits. Kommen die Handyblitzer bald in allen Bundesländern?

Rechtsgrundlage fehlt noch

Die IK begrüßte das Projekt zur automatisierten Erkennung von Ablenkungsverstößen durch Mobilfunknutzung am Steuer als „wichtigen Beitrag zum Leitgedanken der Vision Zero“ – also dem Ziel, dass es keine schwer verletzten oder getöteten Unfallopfer im Straßenverkehr mehr gibt. Ein Expertengremium soll im Auftrag der IK nun die Ergebnisse aus Rheinland-Pfalz bewerten und „polizeirechtliche Rechtsgrundlagen zur Einführung derartiger Systeme prüfen“, sagte ein Sprecher der Senatsverwaltung in Berlin, 2023 das vorsitzende Land der Innenministerkonferenz.

Denn: Nach geltender Rechtsgrundlage dürfen Foto- und Videoaufnahmen zur Ahnung von Verkehrsdelikten nur bei konkretem Tatverdacht gemacht werden. Um eine wasserdichte Rechtsgrundlage zu schaffen, um Handyverstöße mit technischen Geräten zu dokumentieren und anzuzeigen, kündigte die rheinland-pfälzische Landesregierung eine Gesetzesänderung an. Diese soll mit den Datenschutzbehörden abgestimmt werden.

Datenschützer haben nämlich Bedenken gegen die intelligente Blitzer-Technik. Man sei zwar dagegen, dass Menschen durch unaufmerksames Fahren andere Menschen gefährdeten, erklärte der Verein Digitalcourage. Eine „anlasslose Massenüberwachung“ sei aber keine verhältnismäßige Maßnahme, um dagegen vorzugehen.

Schuldig blieb der Verein einen Vorschlag, wie die Polizei denn stattdessen gegen die allgemeingefährliche Smartphone-Nutzung am Steuer vorgehen soll. Erweist sich die KI-gestützte Blitzer-Technik als flächendeckend praktikabel, sollte die Zahl der überführten Handysünder jedenfalls deutlich ansteigen.